Abgeschlossene Projekte

Projekt im Rahmen der Kooperation des ECTIL (European Centre of Tort and Insurance Law) mit der Universität Graz

Leitung: Prof. Monika Hinteregger: Uni Graz

gemeinsam mit Prof. Michael Faure und Niels Philipsen METRO (Maastricht European Institute for Transnational Legal Research) und Lucas Bergkamp: Hunton & Williams

“Study evaluating the status quo and the legal implications of third party liability for the European security industry”

In dieser Studie, die im Auftrag der EU-Kommission unter der Federführung von METRO erstellt wurde, wird die Haftung der in Europa angesiedelten Sicherheitsindustrie umfassend dargestellt und analysiert. Es werden die für die Sicherheitsindustrie einschlägigen internationalen und europäischen Haftungsregelungen sowie die Regelungen des US-Safety Acts eingehend beschrieben und auf ihre ökonomische Funktionsfähigkeit geprüft. Außerdem wird anhand eines umfangreichen Fragenkatalogs die haftungsrechtliche Situation der Sicherheitsindustrie in sieben EU-Mitgliedstaaten – GB, Schweden, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Polen und Spanien – beschrieben und kritisch beleuchtet.  Auf der Basis der dabei gewonnenen Erkenntnisse wird geklärt, ob und inwieweit ein Bedarf nach einer europäischen Regelung der Haftung der Sicherheitsindustrie besteht.

Die Studie wurde im Rahmen der Kooperation der Universität Graz mit dem ECTIL (Europäisches Zentrum für Schadenersatz- und Versicherungsrecht) erstellt. Die Arbeit wurde im September 2013 abgeschlossen. Die Studie wurde von Kommissionunter http://ec.europa.eu/enterprise/policies/security/files/final-report-tpl-11-10-2013_en.pdf publiziert.

Ziel dieses Projektes war die Erstellung einer umfassenden Datenbank zum Güterrecht in Ehe und Lebenspartnerschaft, das die Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedstaaten umfasst. Die Realisierung dieser Datenbank vervollständigt das zuvor von der CNUE bereits realisierte Erbrechtsprojekt und stellt eine zweite Etappe bei der Erstellung eines Nachschlagewerks dar, das Fragen mit grenzüberschreitendem Bezug behandelt, auf die europäische Bürger/innen in ihrem täglichen Leben oder bei der Ausübung ihres Berufes stoßen können.

Koordination zur Ausarbeitung der thematischen Seiten: Prof. Lurger (Leitung) und Mag. Harald Steinwendter (Projektassistent) in Zusammenarbeit mit den nationalen Experten des Ehegüterrechts (= Professoren aus Großbritannien, Irland und den skandinavischen Staaten sowie die RNE-Ansprechpartner und die CNUE-Mitglieder der Facharbeitsgruppe „Familienrecht“).

Das Projekt war Teil des EU-finanzierten „Network of Excellence“ des 6. Rahmenprogramms der EU zur Forschungsförderung mit dem Titel „Common Principles of European Contract Law“ (CoPECL). Die größte dem Netzwerk angehörige Forschergruppe war die „Study Group on a European Civil Code“. Prof. Lurger war das österreichische Mitglied im zentralen Entscheidungsgremium der Study Group (Coordinating Committee). Als Hauptergebnis des Netzwerkes wurde 2009 der sog „Draft Common Frame of Reference“ in 6 Bänden publiziert, Band 5 (1200 Seiten) wurde von der Projektarbeitsgruppe „Transfer of Movables“ verfasst. Im Jahr 2011 ist die Hauptpublikation des Projekts erschienen. Dabei handelt es sich um Lurger/Faber „Acquistion and Loss of Ownership of Goods“.

Als Projektmitarbeiter/innen wurden zahlreiche ausländische Dissertanten/innen und ein Post-Doc beschäftigt, die an den Universitäten Salzburg und Graz tätig waren. Salzburger Mitarbeiter ist weiters Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Faber. Bis 2011 wurden aus dem Projekt heraus insgesamt 9 Bücher publiziert: bei Sellier European Law Publishers, München 2008 – 2011. Veranstaltung einer wissenschaftlichen Tagung 2007 und Vorträge der Leiterin und der Mitarbeiter auf diversen ausländischen Fachtagungen zu Themen der Zivilrechtsvereinheitlichung und der Vereinheitlichung der Eigentumsübertragung an beweglichen Sachen; 2 Dissertationen, 2 Diplomarbeiten und ein Habilprojekt (Dr. Faber, Salzburg). Prof. Lurger ist Mitherausgeberin der internationalen Fachzeitschrift: European Property Law Journal (EPLJ).