Veranstaltungen JuWiLi
Im Zuge des Projekts Justice Without Litigation (JuWiLi), welches im Dezember 2020 begonnen hat, wurden im Mai bzw Juni die ersten Zwischenergebnisse präsentiert.
(https://www.notar.at/juwili/ bzw
ttps://zivilrecht.uni-graz.at/de/institut/wissenschaftliche-mitarbeiterinnen/prof-dr-brigitta-lurger-llm-harvard/juwili/)
Brüssel, 9. November 2022
Am 9. November 2022 fand die Abschlussveranstaltung des JuWiLi-Projekts in Brüssel beim Rat der Notariate der EU (CNUE) statt.
Die Veranstaltung wurde im hybrid-Format ausgerichtet, wodurch sichergestellt werden konnte, dass möglichst viele Menschen teilnehmen konnten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Präsentationen der Projektergebnisse und die Perspektiven für außergerichtliche Verfahren auf EU-Ebene.
Das Projekt war so nicht nur auf der nationalen Ebene der teilnehmenden Länder von großem Erfolg, sondern könnte durchaus auch Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben.
Genauere Informationen zum Projekt und die Aufzeichnung der Veranstaltung findet man unter folgendem Link:
https://www.notar.at/juwili/
Eröffnung der Veranstaltung durch den Präsidenten der Österreichischen Notariatskammer, Michael Umfahrer
Panel zum Thema „Setting the scene – Civil justice instruments – Rule of Law – How to better consider non-contentious justice in EU law and justice policy instruments?“ v.l. Univ.-Prof. Karl Stöger (Universität Wien), MEP Lukas Mandl, Mitglied des LIBE Committees, Moderator Paul Kraker, Salla Saastamoinen Director Civil Justice in der Europäische Kommission, Petra Pejchová JHA Counsellor, Permanent Representation of the Czech Republic to the EU
Univ.-Prof. Brigitta Lurger der Universität Graz bei der Präsentation der Projektergebnisse des rechtlichen Teils
Panel zum Thema „What is needed for a common definition of ‚court’?“ v.l. Andreas Stein, Head of Unit Civil Justice Policy in der Europäischen Kommission, Moderator Paul Kraker, Hana Hoblaj Notariatskandidatin in Mursko Središće, Univ.-Prof. Brigitta Lurger
Panel zum Thema „How to make the justice systems more efficient? Non-contentious justice in EU policy instruments“ v.l. Univ.-Prof. Christian Helmenstein Economica Institut für Wirtschaftsforschung in Wien, Katerina Svickova Unit Justice policy and rule of law – C1, DG JUST in der Europäische Kommission, Moderator Paul Kraker, Berenika Wünschovà, Secretary General der Notariatskammer der Tschechischen Republik, Bojan Podgoršek, Präsident der Slowenischen Notariatskammer
Abschlussworte von Stephan Matyk-d‘Anjony, Verantwortlicher für internationale Angelegenheiten, Österreichische Notariatskammer
Am 2. Juni 2022 fand die zweite öffentliche Veranstaltung zum JuWiLi-Projekt in Wien, im NOTARION, statt.
Das Hauptthema der Wiener Veranstaltung „Außerstreitverfahren und Gerichtskommissariat in Europa und Österreich“ wurde aus einer juristischen, ökonomischen und digitalen Perspektive beleuchtet.
Die Veranstaltung wurde mit einleitenden Worten von Michael Umfahrer (Präsident der Österreichischen Notariatskammer) und einer Videobotschaft von der Bundesministerin für Justiz, Alma Zadić, eröffnet.
Danach wurden von Univ.-Prof. Brigitta Lurger (Universität Graz) und Univ.-Prof. Karl Stöger (Universität Wien) die Ergebnisse der juristischen Studie, die Länderberichte (A, CZ, CRO, HU, SK, A.M.), Analysen und rechtspolitische Empfehlungen präsentiert.
Die Resultate des wirtschaftlichen Teils des Projekts wurden von Univ.-Prof. Christian Helmenstein vom Economica Institut für Wirtschaftsforschung dargelegt.
Verena Nothegger, Notarsubstitutin in Wels und Leiterin der Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ stellte die Empfehlungen aus Sicht der Task Force „Digitalisierung“ vor.
Anschließend zog Alice Perscha, Notarin in Leoben und Leiterin der Arbeitsgruppe „Recht“ ein Projekt-Resümee.
Abschließend fand eine Diskussionsrunde zum Thema „Perspektiven für das österreichische außerstreitige Justizsystem“ mit HR Georg Nowothny (OGH), LStA Christian Auinger (BM für Justiz), Univ.-Prof. Brigitta Lurger, Univ.-Prof. Christian Helmenstein und Christoph Beer (Notar in Wien) und unter der Moderation von Paul Kraker statt.
Univ.-Prof. Brigitta Lurger bei der Präsentation der Projektergebnisse „Recht“
Abschlussdiskussion: „Perspektiven für das österreichische Justizsystem“, v.l. Moderator Paul Kraker, HR Georg Nowothny (OGH), Univ.-Prof. Brigitta Lurger
Abschlussdiskussion: „Perspektiven für das österreichische Justizsystem“, v.l. Michael Umfahrer (Präsident der Österreichischen Notariatskammer), Christoph Beer (Notar in Wien), Univ.-Prof. Christian Helmenstein, LStA Christian Auinger (BM für Justiz), Moderator Paul Kraker, HR Georg Nowothny (OGH), Univ.-Prof. Brigitta Lurger
Am 12. Mai 2022 fand die erste öffentliche Veranstaltung zum JuWiLi-Projekt in Ljubljana statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen sowohl die Präsentation der vorläufigen Projektergebnisse als auch die möglichen Perspektiven für Slowenien.
Es finden in Slowenien Überlegungen statt dem europäischen Trend zu folgen und gewisse Aufgaben aus dem außerstreitigen Gerichtsverfahren auf NotarInnen zu übertragen und ihnen dahingehend – wie es z.B.: in Österreich der Fall ist – die Funktion als GerichtskommissärInnen einzuräumen. Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer, eröffnete die Veranstaltung gemeinsam mit seinem slowenischen Kollegen Bojan Podgoršek. Das Event war mit über 80 TeilnehmerInnen, darunter auch die designierte Justizministerin von Slowenien, Švarc Pipan, sehr gut besucht.
v.l. Kalpana Scholtès-Dash (Economica Institut für Wirtschaftsforschung), Univ.-Prof. Karl Stöger (Universität Wien), Verena Nothegger (Notarsubstitutin in Wels) und Stephan Matyk (Österreichische Notariatskammer)
v.l. Zvijezdana Rauš Klier (Präsidentin der kroatischen Notariatskammer), Damijan Florjančič (Präsident des obersten Gerichts in Slowenien), Zlatko Ratej (Staatssekretär im Justizministerium von Slowenien), Prof. Jerca Kramberger-Škerl (Universität Ljubljana), Bojan Podgoršek President (Präsident der slowenischen Notariatskammer), Prof. Vesna Rijavec (Universität Maribor) und Stephan Matyk (Österreichische Notariatskammer)
Univ.-Prof. Dr.iur.
Brigitta Lurger
LL.M. (Harvard)Zi. 015D-04-0024
Universitätsstr. 15/D4
A-8010 Graz