Am 9. November 2022 fand die Abschlussveranstaltung des JuWiLi-Projekts in Brüssel beim Rat der Notariate der EU (CNUE) statt.

Die Veranstaltung wurde im hybrid-Format ausgerichtet, wodurch sichergestellt werden konnte, dass möglichst viele Menschen teilnehmen konnten.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Präsentationen der Projektergebnisse und die Perspektiven für außergerichtliche Verfahren auf EU-Ebene. 

Das Projekt war so nicht nur auf der nationalen Ebene der teilnehmenden Länder von großem Erfolg, sondern könnte durchaus auch Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben. 

Am 2. Juni 2022 fand die zweite öffentliche Veranstaltung zum JuWiLi-Projekt in Wien, im NOTARION, statt.

Das Hauptthema der Wiener Veranstaltung „Außerstreitverfahren und Gerichtskommissariat in Europa und Österreich“ wurde aus einer juristischen, ökonomischen und digitalen Perspektive beleuchtet.

Die Veranstaltung wurde mit einleitenden Worten von Michael Umfahrer (Präsident der Österreichischen Notariatskammer) und einer Videobotschaft von der Bundesministerin für Justiz, Alma Zadić, eröffnet.

Danach wurden von Univ.-Prof. Brigitta Lurger (Universität Graz) und Univ.-Prof. Karl Stöger (Universität Wien) die Ergebnisse der juristischen Studie, die Länderberichte (A, CZ, CRO, HU, SK, A.M.), Analysen und rechtspolitische Empfehlungen präsentiert.

Die Resultate des wirtschaftlichen Teils des Projekts wurden von Univ.-Prof. Christian Helmenstein vom Economica Institut für Wirtschaftsforschung dargelegt.

Verena Nothegger, Notarsubstitutin in Wels und Leiterin der Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ stellte die Empfehlungen aus Sicht der Task Force „Digitalisierung“ vor.

Anschließend zog Alice Perscha, Notarin in Leoben und Leiterin der Arbeitsgruppe „Recht“ ein Projekt-Resümee.

Abschließend fand eine Diskussionsrunde zum Thema „Perspektiven für das österreichische außerstreitige Justizsystem“ mit HR Georg Nowothny (OGH), LStA Christian Auinger (BM für Justiz), Univ.-Prof. Brigitta Lurger, Univ.-Prof. Christian Helmenstein und Christoph Beer (Notar in Wien) und unter der Moderation von Paul Kraker statt.

Am 12. Mai 2022 fand die erste öffentliche Veranstaltung zum JuWiLi-Projekt in Ljubljana statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen sowohl die Präsentation der vorläufigen Projektergebnisse als auch die möglichen Perspektiven für Slowenien.

Es finden in Slowenien Überlegungen statt dem europäischen Trend zu folgen und gewisse Aufgaben aus dem außerstreitigen Gerichtsverfahren auf NotarInnen zu übertragen und ihnen dahingehend – wie es z.B.: in Österreich der Fall ist – die Funktion als GerichtskommissärInnen einzuräumen. Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer, eröffnete die Veranstaltung gemeinsam mit seinem slowenischen Kollegen Bojan Podgoršek. Das Event war mit über 80 TeilnehmerInnen, darunter auch die designierte Justizministerin von Slowenien, Švarc Pipan, sehr gut besucht.